Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB VI § 43 Abs. 2, Abs. 4; SGB VI § 241 Abs. 2
  Zu den versicherungsrechtlichen und medizinischen Voraussetzungen der Weitergewährung einer Erwerbsminderungsrente

 
• rewis.io

  Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente

• sozialrechtsiegen.de

  Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Voraussetzungen für Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung; Voraussetzungen für Bezug einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Antrag auf erneute Gewährung einer Erwerbsminderungsrente nach Bezug entsprechender zeitlich befristeter ...

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Bayreuth, 31.03.2020 - S 16 R 328/18
• LSG Bayern, 14.12.2022 - L 19 R 219/20

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2022 - L 19 R 219/20

  Nach der Rechtsprechung des BSG (…Urt. v. 09.05.2012, B 5 R 68/11 R; Urt. v. 11.12.2019, Az. B 13 R 7/18 R - jeweils nach juris) ist bei der Prüfung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, mehrschrittig vorzugehen.
• BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R

  Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …

  Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2022 - L 19 R 219/20

  Nach der Rechtsprechung des BSG (Urt. v. 09.05.2012, B 5 R 68/11 R;… Urt. v. 11.12.2019, Az. B 13 R 7/18 R - jeweils nach juris) ist bei der Prüfung, ob ein Ausnahmefall vorliegt, mehrschrittig vorzugehen.
• BSG, 28.09.2020 - B 13 R 45/19 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Rente wegen …

  Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2022 - L 19 R 219/20

  Am 05.12.2022 haben die Bevollmächtigten des Klägers vorgebracht, dass der Gutachter H1 den Beschluss des Bundessozialgerichts vom 28.09.2020 (Az. B 13 R 45/19 B) nicht berücksichtigt habe, indem er festgestellt habe, dass die Behandlungsmöglichkeiten beim Kläger nicht ausgeschöpft seien.

 
• BSG, 10.12.1976 - GS 2/75

  Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2022 - L 19 R 219/20

  Zwar würde die vom Kläger im Rahmen des Weitergewährungsantrags beantragte Rente wegen voller Erwerbsminderung nach der Rechtsprechung des BSG (Beschluss vom 11.12.1969 - Az. GS 4/69; Beschluss vom 10.12.1976 - Az. GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 - jeweils zitiert nach juris) schon dann in Betracht kommen können, wenn nur eine teilweise Erwerbsminderung vorliegen würde, gleichzeitig aber eine Teilzeitbeschäftigung nicht ausgeübt würde und der Teilzeitarbeitsmarkt für den Kläger als verschlossen anzusehen wäre (s.a. Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand Juli 2020, § 43 SGB VI Rn 30 mwN).
• BSG, 20.10.2004 - B 5 RJ 48/03 R

  Erwerbsunfähigkeit - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - …

  Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2022 - L 19 R 219/20

  Verbleiben begründete Zweifel, so geht dies zu Lasten des Klägers, denn der Rentenbewerber trägt die objektive Beweislast für die gesundheitlichen Einschränkungen bzw. deren Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit (vgl. BSG, Urt. v. 20.10.2004, Az. B 5 RJ 48/03 R, juris).
• BSG, 25.02.2010 - B 13 R 116/08 R

  Anrechnungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Krankheit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2022 - L 19 R 219/20

  Abgesehen davon, dass eine durchgehende Krankschreibung nicht bescheinigt ist, sind beim Kläger nach November 2017 Anrechnungszeiten nach § 58 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI wegen fehlendem Bezug zur bisherigen Tätigkeit und Überschreiten des Höchstzeitraums von 3 Jahren (vgl. BSG, Urt. v. 25.02.2010, Az. B 13 R 116/08 R, juris) nicht anzuerkennen.
• BSG, 11.12.1969 - GS 4/69

  Zusammensetzung des Großen Senats des Bundessozialgerichtes (BSG) - Zulässigkeit …

  Auszug aus LSG Bayern, 14.12.2022 - L 19 R 219/20

  Zwar würde die vom Kläger im Rahmen des Weitergewährungsantrags beantragte Rente wegen voller Erwerbsminderung nach der Rechtsprechung des BSG (Beschluss vom 11.12.1969 - Az. GS 4/69; Beschluss vom 10.12.1976 - Az. GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 - jeweils zitiert nach juris) schon dann in Betracht kommen können, wenn nur eine teilweise Erwerbsminderung vorliegen würde, gleichzeitig aber eine Teilzeitbeschäftigung nicht ausgeübt würde und der Teilzeitarbeitsmarkt für den Kläger als verschlossen anzusehen wäre (s.a. Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand Juli 2020, § 43 SGB VI Rn 30 mwN).